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Ripple News: Warum es der SEC an den Kragen gehen könnte

Es gibt wieder Ripple News von der Front. Gemeint ist natürlich die Front, die sich das Unternehmen mit der Security Exchange Commission – kurz SEC teilt.

Ripple wurde im Dezember 2020 von der SEC verklagt. Die US-amerikanische Aufsichtsbehörde warf einem der weltweit größten Krypto-Unternehmen vor, nicht registrierte Wertpapiere in Form der XRP Coin zu verkaufen. Seitdem begleitet das Gerichtsverfahren das Unternehmen wie ein unliebsamer Schatten und zwar selbst dahin, wo kein Licht hinfällt.

Doch geht es mittlerweile um sehr viel mehr als nur Ripple selbst. Von diesem Fall wird erwartet, dass er die Agenda für die gesamte Krypto-Branche bestimmen wird. Bevor wir also zu der aktuellen Ripple News kommen, erkläre ich jetzt, warum das der Fall ist.

Warum der Ripple Fall für Krypto von großer Bedeutung ist

Im großen und Ganzen geht es um die Fair Notice Verteidigung von Ripple. Die Fair Notice Verteidigung konzentriert sich darauf, ob die SEC Ripple angemessen darüber informiert hat, dass die Veräußerung der XRP Coin ein illegaler Verkauf von Wertpapieren war.

Das Problem der SEC ist dabei, dass sie sich darüber im Klaren ist, dass sie damit gezwungen sind, diesen Fall zu gewinnen. Das noch größere Problem der SEC ist, dass trotz ihrer Einwende vor knapp einem Monat der Verteidigungsansatz von Ripple von der Richterin Torrez bewilligt wurde.

Tatsächlich hängt viel davon ab, denn wenn Ripple mit seiner Fair Notice Verteidigung gewinnt, ist das Urteil für jedes Krypto-Unternehmen, das die SEC zukünftig verklagt, von da an bindend. In anderen Worten würde es die SEC schwer haben, jede andere Klage zu gewinnen.

Aber es geht noch weiter. Denn selbst wenn Ripple die Fair Notice Verteidigung verliert, kann das Unternehmen gegen das Urteil Berufung einlegen. Und sollte ein Berufungsgericht entscheiden, dass Richterin Torres Unrecht hatte und Ripple nicht fair informiert wurde, dann fangen die Schwierigkeiten für die SEC erst richtig an. Denn in dem Fall wäre dieses Urteil für alle kommenden Krypto-Klagen bindend. In den USA gilt nämlich die Regel des “Stare Decisis”. Das bedeutet, dass die Entscheidungen der oberen Gerichte für die unteren Gerichte bindend sind.

In den meisten Fällen wäre die SEC demnach nicht mehr in der Lage, weitere Krypto-Klagen einzureichen. Da sich die SEC allerdings durch die Bußgelder solcher Klagen finanziert, ist klar, warum es hier für die Behörde ums Ganze geht.

Die Fair Notice Verteidigung von Ripple übt also aktuell ordentlich Druck auf die SEC aus. Gleichzeitig könnte dieser Ansatz die gesamte Krypto-Branche vor weiteren möglicherweisen Übergriffen der SEC retten.

Diese ganzen Erkenntnisse sind natürlich nicht auf meinen eigenen Mist gewachsen, denn ich verstehe von dem US-amerikanischen Recht soviel wie Warren Buffett von Bitcoin. Das eben erläuterte, ist die Quintessenz der Ausführung von Hien-Vu Hogan zu diesem Thema. Damit ist der Grundstein für die eigentliche Ripple News aber gelegt.

Ripple CEO gibt sich siegessicher

In einem kürzlich geführten Interview mit Fox Business erklärte Brad Garlinghouse, der CEO von Ripple, dass der laufende Rechtsstreit des Unternehmens mit der US-Börsenaufsichtsbehörde “ziemlich gut” verlaufen sei. Denn dieser Fall steht kurz vor der Einreichung eines Urteils im Schnellverfahren. Garlinghouse sagt, dass der Fall noch in diesem Jahr abgeschlossen werden könnte. Gleichzeitig gab er allerdings auch zu, dass dies die “optimistische” Ansicht sei.

Die Anträge auf ein summarisches Urteil nach dem geänderten Zeitplan des Gerichts müssen in jedem Fall bis zum 15. November vollständig eingereicht werden. Der Richter wird dann den Fall prüfen müssen, bevor er das Urteil verkündet.

Das summarische Verfahren findet immer dann statt, wenn entweder einfache Verhältnisse vorliegen oder die vorhandenen Aktiven nicht ausreichen, um das aufwändigere ordentliche Verfahren zu finanzieren. Im Fall von Ripple hat die Fair Notice Verteidigung den Grundstein für diesen Kurs gelegt.

Garlinghouse sprach ebenfalls an, dass er glaubt, dass der Fall einen wichtigen Präzedenzfall in der Branche schaffen wird. Wie wir eben gelernt haben, dürfte er damit zweifelsohne Recht haben. Er ging sogar soweit, sich in dem Interview über den SEC-Vorsitzenden Gary Gensler lustig zu machen. Laut ihm ergeben viele von Genslers Argumenten “keinen Sinn”. Außerdem kritisierte er die Behörde dafür, dass sie versucht, den Fall bei jeder sich bietenden Gelegenheit zu verzögern.

Warum die SEC dies tut, können wir als aufgeklärte Bitcoin-Bude-Leser uns mittlerweile denken.

   

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