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Ripple Prozess: Aktuell Gerangel um Schwärzungen in SEC Dokumenten zu XRP

Ripple (XRP) steht weiter wegen des laufenden Prozess gegen die US-Börsenaufsicht SEC im Fokus. Dort wird derzeit über Schwärzungen in SEC Dokumenten gestritten und spekuliert. Punktvorteil Ripple?

Bisweilen erinnert die Prozessbeobachtung bei Ripple (XRP) vs. SEC an Kaffeesatzleserei. Selbst erfahrene US-Juristen sind sich nicht immer sicher, was die US-Börsenaufsicht SEC mit einem Manöver im Sinne hat oder warum Ripple einen legalen Haken schlägt. So gesteht auch Rechtsanwalt James Filan bei seiner jüngsten Wasserstandsmeldung zu dem Verfahren ein, nicht in Gänze zu verstehen, was im vorliegenden Detail eigentlich Motivation sein könnte. Konkret haben sich die Anwälte von Ripple zu Schwärzungen in Dokumenten eingelassen, die von der SEC vorgelegt wurden. Man wolle die Schwärzungen nicht generell infrage stellen, aber könne auch nicht einschätzen, ob Sinnzusammenhänge durch die Schwärzungen entstellt werden, schreibt Ripple.

Die zuständige Richterin entschied daraufhin, so Filan per Twitter, dass sie von der SEC beabsichtigte Schwärzungen im vertraulichen Kamera-Verfahren vorgeführt bekommen will. Soweit bekannt, handelt es sich um interne SEC Dokumente, wegen deren Herausgabe Ripple seit Monaten Druck machte und damit auch Erfolg hatte. Doch nun deutet Ripple an, dass in der redigierten Version der SEC Hinweise entfallen könnten, aus denen sich ergibt, wo Meinungen ausgetauscht und wo Positionen abgestimmt werden. Filans Kollege Jeremy Hogan hatte zuletzt den Verdacht geäußert, dass Ripple im Besitz von pikanten SEC Dokumenten sein könnte. Bezog sich das vielleicht auf ungeschwärzte Versionen der jetzt strittigen Papiere und Ripples neue Einlassung ist eine Falle für die SEC?

Seit Dezember 2020 liegt dem Gericht in New York jetzt die Anklage vor, die für Ripple eine milliardenschwere Bestrafung für den ungenehmigten Verkauf von XRP fordert. Die SEC will XRP als „Securities“ (Wertpapiere) eingestuft sehen, Ripple widerspricht entschlossen. Auch 15 Monate später zeichnet sich kein Urteil ab, im besten Fall könnte das Verfahren in diesem Sommer in die Zielgerade gehen.

Fazit: Krypto Anleger mit gespaltenem Verhältnis zur SEC

In der Kryptobranche wird der erbittert ausgetragene Prozess zwischen SEC und Ripple wegen XRP als wegweisend dafür angesehen, wie die SEC künftig in Sachen Kryptowährungen agieren wird. Die SEC als Behörde, die Anlegerschutz garantieren soll, will ihre Befugnisse in Richtung Kryptoindustrie ausbauen. Doch sie hatte wohl nicht mit erbittertem Widerstand von Ripple gerechnet und manche Beobachter meinen, dass die SEC sich verrannt hätte und ihr nun eine symbolträchtige Niederlage vor Gericht droht. Doch selbst Befürworter einer starken SEC wundern sich zunehmend, wie die Beamten argumentativ gegen Ripple an Boden verloren haben und sehen parallel, wie die Preiskurve von XRP über lange Zeiträume auf der Stelle tritt. Eine häufiger werdende Meinung lautet deshalb: Rippe und SEC sollten über ihre Schatten springen und mit einem außergerichtlichen Vergleich die für alle unbefriedigende Situation auflösen.

   

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